Forderung zu "Verteidigung und Sicherheit"

Gemeinsames europäisches Heer

Die Europäische Union soll Verantwortung übernehmen. Für sich und andere. Dazu braucht es ein gemeinsames europäisches Heer. Sei es zur raschen Katastrophenhilfe innerhalb der EU oder für eine Beobachtermission außerhalb der EU.

So würde Bürokratie abgebaut und Europa in der Welt klar mit einer Stimme sprechen. So würde ein Mehr an Integration der Mitgliedsstaaten ein Mehr an Sicherheit für die Welt bedeuten.

 

Mein Vorschlag für einen Gesetzestext:

§ 1 Gemeinsamer europäischer Streitkräfteverband

(1) Die europäische Union stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan der Europäischen Union ergeben.

(2) Die Streitkräfte sind eine Parlamentsarmee. Über den Einsatz entscheidet das europäische Parlament. Wenn das europäische Parlament es verlangt, muss ein Einsatz beendet werden.

(3) Die Unterteilung in einzelne Länder-Sektionen gewährt weiterhin einen schnellen Einsatz vor Ort.

(4) Bei einem Einsatz außerhalb der Grenzen der Europäischen Union bedarf es der Zustimmung der Parlamente der einzelnen Mitgliedsstaaten.

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Die Debatte 2 Kommentare

  1. von Jan Reitzner
    Antworten -

    1. Nationale Verbände bleiben erhalten

    Im Gegensatz zu Daniel Gerjets votiere ich für den Erhalt der nationalen Verbände. Ein neutrales Land, wie Österreich und ein Land wie Frankreich, das sich ehemaligen Kolonien verpflichtet fühlt, braucht auch ein eigenes Heer für Einsätze. Sonst ist es einfach nicht praktikabel.
    Daher muss beides parallel laufen, aber die europäische Ebene deutlich in den Vordergrund treten.