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Presseschau zur Europawahl: Zeitalter der Extreme!?

Von “Schock” und “Beben” ist in der internationalen Presse die Rede. Gemeint ist keine Naturkatastrophe sondern das Ergebnis der Europawahl. Es gibt eine klare Tendenz: Extreme Parteien, vor allem europakritische und rechtsnationale, genießen großen Rückhalt unter den 380 Millionen Wahlberechtigten.

Politisches Erdbeben

„Das große Beben“ – so titelt faz.net am Morgen nach der Wahl. Hintergrund ist der große Zuspruch, den rechte Parteien in drei der vier großen EU-Länder erhielten. In Frankreich wurde die rechtsextreme Front Nation mit knapp 25% stärkste Partei für Brüssel. Auch in Deutschland konnte die europakritische „Alternative für Deutschland“ Zuwächse verzeichnen und erhielt 6,5% der Stimmen, während die Union zwar stärkste Kraft blieb, jedoch leichte Verluste hinnehmen musste. Auch in Italien und Großbritannien waren rechte Parteien die Gewinner der Wahl. Dieses Ergebnis gleiche einem politischen Erdbeben, so der Tenor in Frankreich laut faz.net.

Auch Spiegel Online spricht in dem Artikel „So verführt Marine Le Pen die Franzosen“ von einem Schock für die etablierten Parteien Frankreichs. Süddeutsche.de beklagt das „destruktive Klima dieser Parteien“ für Europa; bild.de sieht eine „Gefahr für unser Europa“.

In Griechenland waren beide politischen Extreme erfolgreich: Während die linksradikale Partei Syriza der große Wahlsieger war (26%), holte auch die Neonazi-Partei Goldene Morgenröte knapp 10% der Stimmen. Welt.de sieht daher das „gemäßigte Griechenland auf dem Rückzug“.

In der internationalen Presse wird dieses Bild bestätigt: „Schock“ und „Erdbeben“ sind die allseits zitierten Schlagworte – so zum Beispiel in der italienischen Tageszeitung Corriere della sera oder der portugischen Zeitung Publico. Die britische Daily Mail spricht sogar von einem “Marsch der Rechtsextremen durch Europa” unter Führung von Marine Le Pen. Welche Folgen der Wahlsieg der EU-kritischen “UK Independence Party” für Großbritannien und die EU haben könnte, zeigt dieses EuropaundWir-Interview mit ZDF-Korrespondentin Susanne Gelhard.

Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung lag in den 28 EU-Ländern zwischen 13% (Slowakei) und 90% (Belgien und Luxemburg). Vor den ersten Hochrechnungen waren Wahlbeteiligungstrends z.B auf Süddeutsche.de diskutiert worden. Nach dem sich abzeichnenden „Erdbeben“ war das Beteiligungsgefälle zwischen den Staaten aber offenbar nur noch eine Randnotiz. Die fast schon traditionell mäßige Wahlbeteiligung bei der Europawahl hat das Aufgreifen dieses Themas angesichts der Ergebnisse womöglich zusätzlich gedämpft.
EurActiv.com hingegen betrachtet die leicht gestiegene Wahlbeteiligung als gutes Zeichen für Europa, die „ein größeres Desaster“ verhindert habe. Die von den meisten anderen Medien monierte Europafeindlichkeit durch die konkreten Wahlergebnisse spielen in dieser Berichterstattung keine Rolle.

Welche Auswirkungen die Wahlergebnisse auf die Zusammensetzung der Fraktionen im Parlament und auf die Besetzung des Präsidenten der EU-Kommission haben, werden die nächsten Wochen zeigen.

 

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